AfD und Minderheitsregierung: Erst stützen, dann stürzen

TVS News KI redaktionell betreut präsentiert AfD-Papier aufgetaucht: Erst Union-Minderheitsregierung stützen, dann stürzen.

Die AfD bringt sich als Unterstützerin einer möglichen Unions-Minderheitsregierung ins Spiel. Das berichtet die „Zeit" unter Berufung auf ein internes Papier der Partei, in dem mehrere Szenarien durchgespielt werden. Der Titel des Papiers gibt die Richtung unmissverständlich vor: „Erst stützen, dann stürzen".

Demnach lotet die AfD aus, wie eine Minderheitsregierung unter Friedrich Merz von der AfD mitgetragen – und im richtigen Moment wieder zu Fall gebracht werden könnte. Das interne Papier behandelt demnach mehrere Szenarien, in denen die Partei als Juniorpartner auftritt, ohne formell Teil der Regierung zu sein.

Was steckt hinter der Doppelstrategie?

Eine Minderheitsregierung ist auf wechselnde Mehrheiten im Bundestag angewiesen. Bietet sich die AfD als Mehrheitsbeschafferin an, verändert das die Spielregeln für die Union: Jede tolerierte Abstimmung nähert die Union politisch der AfD an – und die AfD behält zugleich die Möglichkeit, die Unterstützung jederzeit zu entziehen.

Dass die AfD sich als konstruktive Kraft inszeniert, ist dabei kein neues Muster. Bereits in der Vergangenheit hat die Partei in Landesparlamenten gezielt bei einzelnen Abstimmungen geholfen, um eigene Themen zu setzen. Das interne Papier scheint diese Linie nun auf die Bundesebene zu heben – mit dem zusätzlichen Dreh, die eigene Hilfe jederzeit wieder zurückziehen zu können.

Was bedeutet das für Merz und die Union?

Für eine Unions-Minderheitsregierung wäre die AfD als wechselnder Mehrheitsbeschaffer ein zweischneidiges Schwert: strategisch manchmal nötig, politisch immer riskant. Die Frage, wie viel Nähe zur AfD eine bürgerliche Regierung aushalten kann, dürfte in den kommenden Wochen zur Kerndebatte werden – nicht nur in der Union selbst.

Die „Zeit"-Recherche ordnet das Papier zudem in den Kontext einer wachsenden Bereitschaft der AfD ein, sich als regierungsfähige Kraft zu inszenieren. Weitere Details zu den einzelnen Szenarien und den genannten Akteuren wie Sebastian Münzenmaier müssen in der weiteren Berichterstattung noch verifiziert werden.