NRW und BaWü fordern Berlin zum Handeln auf

TVS News KI redaktionell betreut präsentiert NRW und Baden-Württemberg ziehen gegen Chinas Subventionen in den Ring.

Wenn Peking mit subventionierten Preisen auf den europäischen Markt drückt, trifft das deutsche Schlüsselindustrien empfindlich. Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg machen jetzt Dampf und fordern die Bundesregierung zum Handeln auf.

Wie der «Spiegel» berichtet, stehen dabei chinesische Subventionen und Überkapazitäten im Mittelpunkt – also eine Kombination aus staatlicher Preisstützung und einer Produktionskapazität, die weit über den Eigenbedarf Chinas hinausgeht. Beide Länder verlangen «deutliche Gegenwehr».

deutliche Gegenwehr gegen einen »unfairen Wettbewerb«

Warum gerade NRW und Baden-Württemberg?

Dass ausgerechnet diese beiden Länder vorpreschen, ist kein Zufall. Beide zählen zu den wirtschaftsstärksten Bundesländern und haben eine besonders dichte Industrielandschaft. Wenn Düsseldorf und Stuttgart gemeinsam in Berlin vorstellig werden, hat das Gewicht – es geht nicht um abstrakte Außenhandelspolitik, sondern um die Wettbewerbsfähigkeit ganzer Branchen direkt vor der eigenen Haustür.

Was bislang feststeht

Klar benannt sind zwei Punkte: Erstens die staatlich gestützten Subventionen, mit denen chinesische Anbieter Preise drücken, die der Markt allein nicht hergäbe. Zweitens die Überkapazitäten, die den Weltmarkt mit zusätzlicher Ware fluten. Welche konkreten Maßnahmen die Länder vorschlagen und welche Branchen sie besonders im Blick haben, ist im frei zugänglichen Teaser des «Spiegel» nicht im Detail ausgeführt.