Nach İmamoğlu-Verhaftung: Auch Bezirksbürgermeister Özmen in Haft
Mit Mithat Bülent Özmen ist in Istanbul ein weiterer CHP-Bezirksbürgermeister festgenommen worden. Die Opposition fürchtet eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Stadtparlament.
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In Istanbul ist mit Mithat Bülent Özmen ein weiterer Bezirksbürgermeister der oppositionellen CHP festgenommen worden. Die Festnahme folgt nach Angaben des „Spiegel" auf die Verhaftung von Istanbuls Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu – ein erneuter Schlag gegen die größte Oppositionspartei der Türkei.
Was bislang bekannt ist
Wie die „Zeit" berichtet, handelt es sich bei Özmen um einen weiteren CHP-Bürgermeister, der in der Türkei festgenommen wurde. Damit setzt sich eine Reihe von Festnahmen gegen Kommunalpolitiker der Oppositionspartei fort, die international für Aufmerksamkeit gesorgt hatte.
Repression gegen die CHP
Laut „Zeit" ist die CHP seit ihrem Wahlsieg „erheblichen Repressionen ausgesetzt". Die Festnahmen von Bürgermeistern und der Druck auf Kommunalpolitiker gelten als Teil dieser Welle gegen die größte Oppositionspartei des Landes.
Opposition warnt vor Verschiebung im Stadtparlament
Der „Spiegel" zitiert die Opposition mit der Warnung, die Festnahme Öz mens könne zu einer „Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Stadtparlament" führen. Damit steht die CHP in Istanbuls Stadtpolitik vor einem weiteren Rückschlag.
Was die Quellen bislang offenlassen
Weder „Zeit" noch „Spiegel" nennen in den vorliegenden Auszügen konkrete Vorwürfe gegen Özmen oder den Zeitpunkt der Festnahme. Auch zur Frage, ob ein Nachfolger für den Bezirksbürgermeister-Posten bestimmt wurde, machen die Berichte keine Angaben.
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