Neuer Bremser in der EU? Frankreich fordert Streichung von Oligarch Usmanow

TVS News KI redaktionell betreut präsentiert Frankreich will Oligarch Usmanow von EU-Sanktionsliste streichen.

Bei den Russland-Sanktionen war in der EU lange Zeit Ungarn der Bremser. Jetzt zieht offenbar Frankreich nicht mehr richtig mit: Paris will nach Informationen des Handelsblatts den russischen Oligarchen Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste streichen lassen. Der Spiegel berichtet ebenfalls, dass Frankreich bei den Russland-Sanktionen nicht mehr mitziehe.

Hintergrund sind dem Handelsblatt zufolge französische Bemühungen, in Aserbaidschan inhaftierte Landsleute freizubekommen. Offenbar soll ein Gegengeschäft die Freilassung ermöglichen. Unklar ist bislang, worum es dabei genau geht – und welche Rolle Usmanow in dem Deal konkret spielt. Nach Angaben des Handelsblatts drängt die Zeit.

Mit der Rolle des Blockierers bei Russland-Sanktionen war bisher vor allem Ungarn unter Ministerpräsident Viktor Orbán aufgefallen. Dass nun ausgerechnet Frankreich in diese Richtung drängt, markiert aus Sicht des Spiegels einen Bruch in der bisherigen Linie der EU.

Wer ist Alischer Usmanow?

Alischer Usmanow zählt seit Jahren zu den reichsten Russen und wurde wegen seiner Nähe zur russischen Führung mit Sanktionen der EU belegt. Eine Streichung von der Sanktionsliste wäre politisch heikel – insbesondere vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Warum steht Aserbaidschan im Mittelpunkt?

Französische Diplomaten versuchen laut Handelsblatt seit Monaten, die Freilassung von in Aserbaidschan inhaftierten Franzosen zu erreichen. In diesen Bemühungen soll nun offenbar auch die EU-Sanktionspolitik gegenüber Russland einbezogen werden. Was genau Paris im Gegenzug anbietet – und ob die anderen EU-Staaten dem Vorhaben zustimmen würden – ist derzeit offen.

Ein neuer Bremser in Brüssel?

Dass ausgerechnet Frankreich als einer der wichtigsten EU-Staaten in Fragen der Russland-Sanktionen auf die Bremse tritt, wäre ein bemerkenswerter Bruch. Bisher galt die Regierung in Paris als treibende Kraft bei der Unterstützung der Ukraine. Sollte Paris tatsächlich auf eine Streichung Usmanows drängen, dürfte der Vorgang in Brüssel für erhebliche Verstimmung sorgen.