Verbrenner-Aus auf der Kippe – SPD bremst Auto-Initiative

TVS News KI redaktionell betreut präsentiert Auto-Pakt mit Paris: Klingbeil sieht sich „auf den Schlussmetern“.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat beim Treffen der Finanzminister in Bangkok angekündigt, dass Deutschland und Frankreich kurz vor einer gemeinsamen Initiative zur Stützung der europäischen Autoindustrie stehen. Man sei „auf den Schlussmetern einer Einigung“, sagte der SPD-Politiker – vor dem Hintergrund einer Branche, die unter dem Ansturm günstiger chinesischer Elektroautos und unter den EU-Klimavorgaben gleichzeitig ächzt.

Die Initiative kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Europas Hersteller erkennbar unter Druck stehen – „nicht zuletzt wegen Konkurrenz aus China bei Elektro-Fahrzeugen“, wie focusplus formuliert. Auch heise online verweist auf den erhöhten Wettbewerbsdruck aus Asien als Triebfeder für das deutsch-französische Projekt.

Was Paris und Berlin konkret planen

Nach Angaben des Verbands der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (vdik) und der Stuttgarter Nachrichten soll das Paket vor allem drei Stellschrauben anpacken: bessere Rahmenbedingungen für Innovation und Investitionen, wettbewerbsfähige Produktionskosten in Europa und eine europäisch abgestimmte Industriepolitik. Klingbeil sprach sich laut mehreren Agenturen explizit für eine „deutsch-französische Auto-Initiative“ aus.

Konkreter wird ein deutsch-französisches Papier, über das das „Handelsblatt“ berichtet: Demnach sollen Hersteller ihre durchschnittlichen Emissionen ab 2035 nur noch um 90 Prozent gegenüber dem Referenzwert reduzieren müssen – ein deutlicher Aufschub gegenüber dem bislang diskutierten faktischen Verbrenner-Aus. Klingbeils Linie zielt erkennbar auf mehr Flexibilität für die heimische Industrie.

Wo das Vorhaben ins Stocken gerät

So weit die Theorie – die Einigung ist längst nicht in trockenen Tüchern. Wie POLITICO berichtet, verzögert sich das deutsch-französische Papier zu „Made in Europe“ und Autoabgasen; die SPD erhebt Einwände. Ohne Rückendeckung der eigenen Bundestagsfraktion wird Klingbeil das Paket in Berlin nicht durchsetzen können.

Hinzu kommt ein zweiter Bremser: Selbst wenn Paris und Berlin sich am Ende verständigen, muss das Ganze laut POLITICO „noch einen europäischen Prozess durchlaufen“ – Brüssel wird also zum zweiten Filter. Damit ist offen, in welcher Form die Initiative tatsächlich bei den Herstellern ankommt.

Was das für die Branche bedeutet

Deutschland und Frankreich können gemeinsam dafür sorgen, dass Wachstum in Europa auch künftig möglich ist.

Der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller wirbt damit offen für den deutsch-französischen Vorstoß. Wie viele der angekündigten Maßnahmen am Ende Bestand haben und ob die geplante Lockerung der Flottengrenzwerte ab 2035 hält, wird sich erst nach Vorlage des fertigen Papiers zeigen.