Stefan Politze: Warum der Landtag in Hannover seine Immunität aufhob

TVS News KI redaktionell betreut präsentiert Immunität aufgehoben: Was im Ermittlungsverfahren gegen SPD-Fraktionschef Politze bislang bekannt ist.

Hannover. Der niedersächsische Landtag hat die Immunität von SPD-Fraktionschef Stefan Politze aufgehoben. Damit kann ein laufendes Ermittlungsverfahren gegen den 57-Jährigen ohne die bisherige parlamentarische Hürde vorangetrieben werden. Politze selbst wies die Vorwürfe zurück und erklärte, er habe sich nichts vorzuwerfen.

Wie die Tagesschau berichtet, hängt das Verfahren offenbar mit einem Klinik-Verkauf in Lehrte zusammen – einer Stadt in der Region Hannover. Weitere Details zu den konkreten Vorwürfen, dem zuständigen Ermittlungsapparat oder dem zeitlichen Verlauf nennt der kurze Bericht bislang nicht. Auch zur Frage, welche Behörde die Ermittlungen führt und welcher Straftatbestand geprüft wird, enthält die vorliegende Meldung keine Angaben.

Was die Aufhebung der Immunität bedeutet

In Deutschland genießen Abgeordnete während ihrer Mandatszeit Immunität – sie schützt vor Strafverfolgung und sichert die unabhängige Ausübung des Mandats. Bevor Ermittlungen wie Durchsuchungen, Festnahmen oder Anklagen gegen einen Abgeordneten möglich werden, muss das jeweilige Parlament – beim Landtag das Plenum oder ein zuständiger Ausschuss – die Immunität aufheben. Die Aufhebung bedeutet ausdrücklich nicht, dass eine Verurteilung droht oder gar feststeht; sie ist verfahrenstechnisch notwendig, damit die Justiz ihrer Arbeit nachgehen kann.

Der Hintergrund: Klinik-Verkauf in Lehrte

Als wahrscheinlicher Anlass für das Ermittlungsverfahren gilt laut Tagesschau ein Klinik-Verkauf in Lehrte. Über den genauen Gegenstand der Transaktion, mögliche Verfahrensbeteiligte und die Rolle Politzes enthält die Meldung bislang keine Einzelheiten. Bekannt ist lediglich, dass Politze selbst betont, er habe sich nichts vorzuwerfen – eine Erklärung, die er bereits vor oder nach dem Votum des Landtags abgab.

Was bislang unklar bleibt

Mehrere Fragen sind mit der vorliegenden Tagesschau-Meldung noch nicht zu beantworten: Welche Staatsanwaltschaft führt das Verfahren? Welche Taten werden Politze konkret vorgeworfen? Wie kam der Vorgang ans Licht, und welche Rolle spielte der Klinik-Verkauf in Lehrte genau? Auch ob die SPD-Landtagsfraktion bereits eine Stellungnahme abgegeben hat und wie die Opposition in Hannover auf die Aufhebung reagiert, ist im vorliegenden Bericht nicht dokumentiert.

Reaktion von Politze

Politze hat sich nach Darstellung der Tagesschau öffentlich geäußert und die Vorwürfe zurückgewiesen. Wörtlich heißt es, er habe erklärt, er habe sich nichts vorzuwerfen. Damit bleibt abzuwarten, wie das Verfahren weitergeht – ob es zu einer Anklage kommt, ob die Ermittlungen eingestellt werden oder ob sich neue Erkenntnisse aus den Ermittlungen ergeben.

Stand: Bericht auf Basis der Tagesschau-Meldung; weitere Angaben folgen, sobald die zuständigen Stellen informieren.

Update

Nach 13 Jahren schließt das Berlin Dungeon in Berlin-Mitte noch in diesem Jahr. Was Besucher jetzt wissen müssen. · 2026-10-07 13:35 UTC

Nach 13 Jahren ist Schluss mit Grusel in Berlin-Mitte: Das Berlin Dungeon schließt noch in diesem Jahr. Das berichtet der Tagesspiegel. Wer die Attraktion noch einmal besuchen will, sollte das nicht mehr lange aufschieben.

Das Gruselkabinett hatte 2013 in Berlin-Mitte eröffnet. Seither war es 13 Jahre lang eine Adresse für alle, die in Berlin gruseln wollten – mitten im Herzen der Stadt, in Laufweite zu Hackeschem Markt und Alexanderplatz.

Wann genau die letzten Shows laufen und was mit dem Standort in Berlin-Mitte passiert, ist bisher nicht bekannt.

Was du als Besucher wissen solltest

Wenn du das Berlin Dungeon noch einmal erleben willst, ist Eile geboten. Die offizielle Website zeigt, wie lange noch Tickets verkauft werden – wer auf einen bestimmten Termin angewiesen ist, sollte nicht zu lange warten.

Was bleibt vom Standort in Berlin-Mitte

Was mit dem Standort in Berlin-Mitte nach der Schließung passiert, ist offen. Klar ist nur: Wer das Berlin Dungeon noch einmal besuchen will, hat nur noch dieses Jahr dafür Zeit.