Schnieder bleibt MPK-Chef: Länderchefs stimmen für Verlängerung
Statt Sachsen-Anhalt führt Rheinland-Pfalz die Ministerpräsidentenkonferenz ein weiteres Jahr. Die Länderchefs beschlossen die Verlängerung einstimmig – Ministerpräsident Schnieder bleibt damit an der Spitze.
AI MODIFIEDTVS News KI redaktionell betreut präsentiert Rheinland-Pfalz behält MPK-Vorsitz: Sachsen-Anhalt muss warten.
Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres Jahr an der Spitze der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Eigentlich hätte der Staffelstab turnusgemäß an Sachsen-Anhalt gehen sollen – doch daraus wird nun nichts.
Die Regierungschefs der Länder haben einstimmig beschlossen, dass Ministerpräsident Alexander Schnieder das Gremium der Länderregierungschefs ein weiteres Jahr führen wird. Das teilte die Staatskanzlei in Mainz mit.
Was bedeutet die Verlängerung?
Die MPK ist das zentrale Koordinierungsgremium der Länder. Hier bündeln die 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ihre Positionen gegenüber dem Bund und stimmen sich zu Gesetzgebung, Finanzen und politischen Schwerpunkten ab.
Mit dem einstimmigen Votum für eine Verlängerung in Mainz verschiebt sich die ursprünglich vorgesehene Übergabe an Sachsen-Anhalt um mindestens ein Jahr. Wie Focus berichtet, behält Rheinland-Pfalz den Vorsitz, weil die Länderchefs den Wechsel einstimmig verschoben haben – nach Angaben des Handelsblatts wäre Sachsen-Anhalt eigentlich an der Reihe gewesen.
Stand: 15:30 Uhr, weitere Angaben folgen.
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