Rechtsextreme fordern Ende der Direktwahl: Der EU-Plan im Überblick

TVS News AI redaktionell betreut präsentiert AfD fordert Ende der EU-Direktwahl: Europaparlament und Kommission in bisheriger Form abschaffen.

Frankreichs Marine Le Pen legte Pläne zur Zukunft der EU vor. Jetzt zieht die AfD nach: Nach dem Spiegel will sie die Direktwahl des Europaparlaments beenden.

Damit rückt nicht nur die Wahlform in den Mittelpunkt. Die Forderung betrifft die institutionelle Gestalt des Europaparlaments und reicht nach Darstellung des Berichts sogar bis zur Kommission.

Der Spiegel nennt Europaparlament und Kommission als Ziele, die in ihrer bisherigen Form abgeschafft werden sollen. Dass dies nur der Anfang sei, ist im Bericht ausdrücklich angelegt. Einen konkreten Ablauf oder ein Ersatzmodell nennt die vorliegende Kurzfassung nicht.

Die Direktwahl ist der erste Zugriffspunkt

Der Kern der Forderung

Die AfD will, dass die Mitglieder des Europaparlaments nicht mehr direkt von den EU-Bürgerinnen und -Bürgern gewählt werden. Die Richtung ist eindeutig: Die Direktwahl soll entfallen. Der Vorschlag greift damit an der Art an, wie das Europaparlament zustande kommen soll.

Für dich ist das keine technische Detailfrage am Rand. Wenn der direkte Wahlweg für das Europaparlament fällt, betrifft das genau jene Entscheidung, die Wählerinnen und Wähler bisher unmittelbar treffen.

Europaparlament und Kommission stehen ebenfalls im Ziel

Ein größeres Ziel als die Wahlrechtsreform

Die Forderung reicht weiter als das Ende der Direktwahl. Neben dem Wahlrecht nennt der Spiegel die Abschaffung von Europaparlament und Kommission in ihrer bisherigen Form als weiteres Ziel der AfD.

Wichtig ist genau diese Formulierung: Der Bericht beschreibt damit keine vollständige Abschaffung der EU, sondern greift zwei Institutionen und ihre jeweilige Form an. Wie eine künftige Lösung aussehen könnte, bleibt in den vorliegenden Angaben offen.

Noch kein fertiges institutionelles System

Der Hinweis, dass die Abschaffung nur der Anfang sei, zeigt die Reichweite der angestrebten Veränderungen. Welche weiteren Schritte folgen sollen, wird jedoch nicht konkretisiert. Hier bleibt Abstand zu Spekulation nötig: Belegt ist die Zielrichtung, nicht das vollständige Programm.

Le Pen zuerst, AfD danach

Die Einordnung des Spiegels

Der Bericht stellt die AfD-Forderung bewusst in eine Abfolge: Erst legte Marine Le Pen ihre Pläne zur Zukunft der EU vor, jetzt zieht die AfD nach. Damit erscheint der deutsche Vorstoß nicht isoliert, sondern als weiterer Vorschlag zur Neugestaltung der europäischen Institutionen.

Laut Darstellung des Spiegels geht es in beiden Positionen um die Zukunft der EU. Identisch müssen die Programme deshalb noch nicht sein: Für die AfD konkret benannt sind das Ende der Direktwahl sowie die Abschaffung von Europaparlament und Kommission in ihrer bisherigen Form.

Fazit: Was die Forderung für dich bedeutet

Feststeht: Die AfD will einen grundlegenden Bruch mit der bisherigen Direktwahl. Darüber hinaus strebt sie an, Europaparlament und Kommission nicht in ihrer heutigen Form fortzuführen.

Offen bleibt, welcher institutionelle Ersatz dafür geplant ist und welche weiteren Schritte die AfD meint. Die vorliegenden Angaben nennen weder ein neues System noch einen Zeitplan.

Für dich liegt die entscheidende Frage deshalb nicht in technischen Details des Wahlrechts, sondern in der klaren Richtung: Soll die direkte Wahl des Europaparlaments fortbestehen? Und was soll an die Stelle der bisherigen Form von Europaparlament und Kommission treten? Bis konkrete Entwürfe vorliegen, bleibt es bei einer weitreichenden politischen Forderung.