Umstrittener Gast im EU-Parlament: So will die AfD Russland neu denken

TVS News KI redaktionell betreut präsentiert AfD skizziert neuen Russland-Kurs – Sondersitzung mit BSW in Magdeburg.

Die AfD will den deutschen Kurs gegenüber Russland neu justieren – und sucht dafür eine ungewöhnliche Bühne: den Magdeburger Landtag. Gemeinsam mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Partei nach Angaben der „Zeit" zu einer Sondersitzung geladen. Thema: der Krieg in der Ukraine.

Was die AfD unter einer „neuen Russlandpolitik" konkret versteht – ob es um Sanktionen, Waffenlieferungen oder das Verhältnis zur Regierung in Kiew geht – lässt die bisherige Ankündigung offen. Bislang steht nur der Rahmen fest: Eine parteiübergreifende Sitzung in Sachsen-Anhalt, die außenpolitische Akzente setzen soll.

Was in Magdeburg geplant ist

AfD und BSW rufen gemeinsam ins Parlament – das ist in der deutschen Landespolitik selten. Eingeladen wurde zur Sondersitzung. Der genaue Termin stand bei der Ankündigung noch nicht fest. Ziel dürfte sein, öffentlichkeitswirksam Forderungen an die Bundesregierung zu formulieren und gleichzeitig ein Signal der Geschlossenheit beider Parteien in der Russland-Frage zu senden.

Umstrittener Gast in Straßburg

Bereits im Vorfeld hatte die AfD im Europaparlament einen umstrittenen Gast empfangen, der in den Kontext des neuen Russland-Kurses der Partei gehört. Um wen es sich handelt, geht aus der Ankündigung nicht hervor – allein die Tatsache der Einladung gilt in Brüssel als politisch heikel. Die AfD knüpft damit an eine Linie an, mit der sie schon seit Längerem von der europäischen Linie abweicht.

Was bislang fehlt: konkrete Inhalte

Inhaltliche Details – etwa zur Aufhebung von Sanktionen, zur Frage diplomatischer Schritte oder zur Haltung gegenüber Waffenlieferungen an die Ukraine – nennt die bisherige Vorstellung nicht. Klar ist nur: Die AfD will die Bühne der Landespolitik nutzen, um ihren außenpolitischen Kurs sichtbar zu machen – und sie sucht dafür Verbündete außerhalb des Bundestags.