Bundestag: Spahn zieht sich aus Haushaltsausschuss zurück

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Jens Spahn zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurück – das berichtet das Handelsblatt. Auch die Tagesschau greift den Schritt in einem Video auf.

Dabei hatte der CDU-Politiker den Haushaltsausschuss offenbar gezielt als neue Bühne ins Auge gefasst. Nach seinem Rücktritt als Chef der Unionsfraktion im Juli wollte er dort „erneut durchstarten“ – so hatte es das Handelsblatt zuvor formuliert. Nun macht er diesen Plan wieder zunichte.

Er will sich auf seinen Wahlkreis konzentrieren.

Als Grund nennt Spahn dem Bericht zufolge also seinen Wahlkreis: Er wolle sich stärker auf die Arbeit vor Ort konzentrieren. Was das konkret bedeutet, wer ihm im Haushaltsausschuss nachfolgt und wie es in der Unionsfraktion weitergeht, geht aus den vorliegenden Berichten nicht hervor.

Warum der Schritt überrascht

Der Haushaltsausschuss zählt zu den einflussreichsten Gremien des Bundestags. Hier laufen alle finanzpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung zusammen – von Steuergesetzen bis zum Bundeshaushalt. Wer dort sitzt, hat direkten Zugriff auf die Zahlen und auf die politischen Verhandlungen hinter den Kulissen.

Dass Spahn diesen Posten nun wieder abgibt, kommt überraschend. Erst im Juli war er als Chef der Unionsfraktion zurückgetreten. Seither hatte er sich rar gemacht in der ersten Reihe der Fraktionsspitze – mit dem Haushaltsausschuss schwindet nun ein weiteres Schwergewicht in seinem Berliner Portfolio.

Was bleibt offen

Ob der Schritt einen geordneten Rückzug aus der Bundespolitik einleitet oder nur eine Atempause bedeutet, ist offen. Die offizielle Begründung – Konzentration auf den Wahlkreis – klingt nach einem bewussten Schritt zurück auf die regionale Ebene, nicht nach einem abrupten Ende in Berlin. Antworten auf die Frage, wohin Spahn politisch will, dürften erst die kommenden Wochen liefern.