Zuckersteuer: Kanzleramt stoppt Klingbeils Reformpläne

TVS News KI redaktionell betreut präsentiert Zuckersteuer: Kanzleramt stoppt Klingbeils Reformpläne.

Die Zuckersteuer-Pläne von Finanzminister Lars Klingbeil sind in der Bundesregierung offenbar vom Tisch – zumindest vorerst. Das Bundeskanzleramt hat einen entsprechenden Gesetzentwurf gestoppt und ihn als nicht mehrheitsfähig eingestuft. Damit kassiert das Kanzleramt ein Vorhaben, das erst am Vortag auf den Weg gebracht worden war, noch im Ansatz.

Was ist passiert?

Das Bundeskanzleramt hat den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zur Einführung einer Zuckersteuer vorerst gestoppt. Das berichten Spiegel, Handelsblatt und Focus übereinstimmend.

nicht mehrheitsfähig

Begründung aus dem Kanzleramt

Als Grund für den Stopp nennt das Kanzleramt, dass der Entwurf nicht mehrheitsfähig sei. Wie das Handelsblatt berichtet, hatte Klingbeil den Entwurf erst am Mittwoch zur Abstimmung unter den Ministerien verschickt. Regierungskreisen zufolge fehlt im Kabinett die nötige Mehrheit.

Was jetzt offen bleibt

Damit ist vorerst offen, ob und in welcher Form die Reform in dieser Legislaturperiode noch eine Chance hat. Der Spiegel spricht von einem Krach in der Bundesregierung über Klingbeils Pläne. Weitere Details – etwa zu Überarbeitungen oder einem neuen Anlauf – sind bislang nicht bekannt.

Stand: weitere Angaben folgen.