Cintia Rocho wird im Fall Leire Díez als Zeugin geladen

TVS News AI redaktionell betreut präsentiert Cintia Rocho sagt vor: Warum ging es im Fall Biedma um eine mögliche „Eliminierung“.

Am 24. November um 10:15 Uhr soll Cintia Rocho vor der Audiencia Nacional aussagen. Die Ladung ordnete der ermittelnde Richter Santiago Pedraz im Fall Leire Díez an. Rocho ist alias Celsa bekannt und steht im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen Drogenclan aus Badajoz.

Die Aussage betrifft einen konkreten Punkt: Rocho erklärte der Unidad Central Operativa (UCO) der Guardia Civil, der Exmagistrat Luis Sáenz de Tejada habe ihr gesagt, Richterin Beatriz Biedma sei „un puto grano en el culo“ und müsse „eliminarla“ werden. Als Ziel dieser Worte beschrieb sie körperlichen Schaden an Biedma. Biedma führt die Untersuchung gegen David Sánchez, den Bruder von Regierungschef Pedro Sánchez.

Der Fall Leire Díez richtet sich nach den Berichten gegen eine mutmaßliche Organisation, die gerichtliche Ermittlungen sabotieren sollte, die den PSOE, die Regierung und Familien des Regierungschefs betrafen. Als mögliche Organisatoren werden Santos Cerdán, ehemaliger Organisationssekretär der Sozialisten, und die ehemalige PSOE-Aktivistin Leire Díez genannt. Das sind Ermittlungsvorwürfe, keine gerichtliche Verurteilung.

El País berichtet, dass die Anhörung während der Schlussphase des Wahlkampfs für die Generaliwahlen vom 29. November angesetzt ist. Damit rückt ausgerechnet eine mögliche Drohung gegen eine amtierende Richterin in den Mittelpunkt einer besonders politisch aufgeladenen Woche.

Was Rocho vor Gericht sagen soll

Die UCO-Aussage bildet den Kern der Ladung

Rocho wurde laut den Quellen durch ihre Vernehmung als Zeugin bei der UCO bekannt. In einem Bericht, der ihre Angaben aufgreift, erklärte sie, Sáenz de Tejada habe Biedma als eine Person bezeichnet, die man ausschalten müsse. Nach ihrer Darstellung sollte der Aussage zufolge nicht nur politischer oder beruflicher Schaden entstehen, sondern Biedma sollte körperlichen Schaden zugefügt werden.

Damit soll Rocho eine Verbindung zwischen drei Elementen herstellen: dem mutmaßlichen Rocho-Clan, dem Exmagistrat Sáenz de Tejada und einer Drohung gegen Biedma. Diese Verbindung ist allerdings nicht bereits gerichtlich festgestellt. Sie beruht auf Rochos Angaben und soll nun in einer öffentlichen Zeugenanhörung überprüft werden.

Der Fall ist dabei nicht identisch mit einem anderen Verfahren: Biedma ist in der Audiencia Nacional als Opfer aufgetreten. Sie erklärte dort, sie habe sich in der Zeit, als sie die Untersuchung gegen David Sánchez führte, bedroht gefühlt, nachdem sie den Verdacht gehabt habe, verfolgt zu werden. Nach ihrer Aussage wurde ihr zudem gesagt, Sáenz de Tejada habe Kontakt zu Rocho aufgenommen.

In einem Audio ihrer Erklärung vor Pedraz sagte Biedma wörtlich: „Yo he metido en prisión a su padre, a su hermano, a su marido […] He tenido causas contra todos ellos.“ Sie wies damit auf die familiären und beruflichen Konflikte hin, die sie mit dem Umfeld des Exmagistraten verbunden sieht. Die Frage, ob daraus eine konkrete Drohung gegen sie entstand, soll die Vernehmung von Rocho prüfen.

Die Aussage ist belastet – aber nicht bewiesen

Zwei Aussagen stehen gegen den Exmagistraten

Sáenz de Tejada bestreitet die Anschuldigung. Er erklärte zu Pedraz, er habe „nunca“ mit Rocho gesprochen. Auch den Vorwurf, Aufträge oder Zahlungen von Leire Díez erhalten zu haben, wies er zurück. Er bezeichnete die Anschuldigung als „bulo“, also als Gerücht. Quellen im Umfeld der ehemaligen Sozialistin stützen seine Version.

Die UCO geht in ihrem Bericht allerdings davon aus, dass Sáenz de Tejada mit Rocho sprach. Dafür stützt sie sich auf eine Reihe von vermuteten telematischen Kontakten zwischen den beiden, also auf Verbindungen über soziale Medien. Der Bericht enthält nach El País keine Beweise dafür, dass die mutmaßliche Organisation tatsächlich beauftragte, Biedma körperlich zu schädigen.

Genau an diesem Punkt muss die Zeugenaussage sauber auseinandergehalten werden. Rochos Worte können belegen, dass sie eine solche Äußerung der UCO berichtet hat. Sie belegen noch nicht, dass Sáenz de Tejada die Worte tatsächlich so an sie gerichtet hat. Ebenso wäre eine bewiesene Bedrohung nicht automatisch gleichbedeutend mit einem Auftrag zur Ausführung.

Ein weiterer Punkt kommt hinzu: Der Exmagistrat wurde laut den Berichten wegen eines Urteils wegen gewaltbätigen Verhaltens gegen Frauen aus dem Richteramt entfernt. Für den aktuellen Fall bedeutet das, dass seine Vergangenheit und die mögliche Nähe zum mutmaßlichen Drogenmilieu in den Ermittlungen eine Rolle spielen. Sie ersetzt jedoch keinen Beweis für die konkrete Drohung.

Warum der Termin fünf Tage vor der Wahl liegt

Politische Nähe statt zusätzlicher Beweislage

Die Ladung folgt einem klaren Datum: 24. November, 10:15 Uhr. Die Generaliwahlen finden am 29. November statt. Zwischen beiden Terminen liegen fünf Tage.

Diese Nähe macht die Anhörung besonders aufgeladen, weil Biedmas Untersuchung von David Sánchez einen direkten Bezug zum Regierungschef Pedro Sánchez hat. Das Verfahren gegen den Bruder des Regierungschefs ist Teil eines Korruptions- und Bedrohungsverfahrens, das nach den Ermittlungen auch die Regierung und den PSOE betrifft. Deshalb kann Rochos Aussage über eine angebliche Eliminierung der investigating Richterin über den engeren Fall hinaus Aufmerksamkeit erzeugen.

Die zeitliche Nähe beweist allerdings nichts über den Inhalt der Aussage. Sie zeigt nur, dass die Verhandlung in einer Phase stattfindet, in der die politische Bedeutung des Falls Leire Díez besonders groß ist. Für die rechtliche Bewertung zählt zunächst etwas anderes: Rochos Darstellung wird einem Exmagistraten gegenübergestellt, der sie bestreitet und Unterstützung aus dem Umfeld von Leire Díez erhält.

Was die Anhörung für die Ermittlungen klären kann

Ein möglicher Schlüssel zu Kontakten und Aufträgen

Die Vernehmung kann den Ermittlern zeigen, wie Rocho die in der UCO dokumentierten Worte erinnert, ob die Formulierung „había que eliminarla“ tatsächlich so fiel und wie sie den Hinweis auf möglichen körperlichen Schaden versteht. Ebenso könnte sie klären, ob Rocho Angaben zu weiteren Kontakten oder Beteiligten machen kann.

Bis zur Anhörung ist der belastbare Stand vorsichtig: Es gibt einen UCO-Bericht, der Rochos Aussage aufgreift und von Kontakten zwischen ihr und Sáenz de Tejada ausgeht. Es gibt zugleich eine Bestreitung des Exmagistraten. Der Bericht enthält keine Beweise für einen Auftrag, Biedma physisch zu verletzen. Es gibt auch keinen Bericht darüber, dass ein solcher Angriff ausgeführt wurde.

Die Vernehmung am 24. November soll daher vor allem eine Lücke klären:Wenn Rocho die Angaben bestätigt und ihre Darstellung von den in der UCO festgehaltenen Kontakten untermauert, gewinnt die Anschuldigung an Gewicht. Bleibt sie uneindeutig oder widerspricht sie den verfügbaren Informationen, wäre die behauptete Verbindung deutlich schwächer. Bis dahin bleibt die Aussage eine Angabe aus den Ermittlungen, deren Prüfung am 24. November beginnt.