Ukraine empört: EU hebt Sanktionen gegen zwei Oligarchen auf

TVS News KI redaktionell betreut präsentiert EU hebt Sanktionen gegen Usmanow und Fridman auf – Ukraine empört.

Die Europäische Union zieht die Sanktionen gegen zwei der bekanntesten russischen Oligarchen zurück. Nach Angaben des Spiegel betrifft die Entscheidung Alischer Usmanow und Michail Fridman – beide Namen stehen seit Jahren auf den EU-Sanktionslisten im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Mit der Aufhebung sendet Brüssel mitten im Krieg ein Signal, das in Kiew auf scharfe Kritik stößt.

Warum die Ukraine empört reagiert

Die ukrainische Regierung kritisierte den Schritt umgehend und sprach von einer beschämenden und nicht zu rechtfertigenden Entscheidung. Die Empörung ist vor dem Hintergrund der anhaltenden russischen Angriffe auf ukrainische Städte nachvollziehbar: Jede Lockerung gegenüber russischem Kapital wiegt schwer, solange Moskau seine Offensiven nicht stoppt.

Was bedeutet der Schritt für die EU-Sanktionspolitik?

Usmanow und Fridman galten in Brüssel bislang als wichtige Hebel im Sanktionsregime gegen russische Eliten. Mit der Aufhebung entfallen zumindest teilweise die finanziellen Restriktionen für zwei zentrale Figuren der russischen Wirtschaft. Welche konkreten Folgen die Entscheidung für Vermögenssperren und Reiseverbote hat und ob weitere Oligarchen folgen könnten, geht aus den vorliegenden Berichten nicht hervor.

Der Kontext: Lawrow trifft Rubio, Polen sperrt Flughäfen

Die Entscheidung fällt in eine Phase mit mehreren parallelen Signalen im Ukraine-Krieg. Wie der Handelsblatt-Newsblog meldet, kommen der russische Außenminister Sergej Lawrow und der US-Außenminister Marco Rubio am heutigen Tag in New York zusammen. Zeitgleich sperrte Polen zwei Flughäfen nach Angriffen auf die Ukraine – ein Hinweis darauf, wie nah die russische Luftwaffe inzwischen an die Außengrenzen der NATO heranrückt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj brachte derweil einen möglichen wirtschaftlichen Hebel ins Spiel: Ein Stopp russischer Ölkäufe durch westliche Staaten würde den Krieg beenden. Damit stehen bei den New Yorker Gesprächen wirtschaftliche Fragen im Zentrum, die weit über das Schicksal der beiden Oligarchen hinausreichen.