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Neue Aliança Catalana: Der 9. Januar wird zum politischen Start

Am 9. Januar stellt sich die neue Aliança Catalana „a la vasca“ vor. Der abgeschürfte Programmentwurf zeigt eine abertzale Linke mit Autonomie, Souveränität und Anti-Immigrationskurs.

3 Min. Lesezeit
Neue Aliança Catalana: Der 9. Januar wird zum politischen StartAI MODIFIED

TVS News AI redaktionell betreut präsentiert Aliança Catalana „a la vasca“: Der 9. Januar wird zum politischen Start.

Am 9. Januar soll eine neue politische Initiative aus dem abertzalen Umfeld erstmals öffentlich auftreten: die Aliança Catalana „a la vasca“. Nach Angaben von ABC.es bereiten abertzale Linke unter der Bezeichnung „Disidenz der abertzalen Linken“ einen neuen Zusammenschluss vor. Wenn du den bislang namenlosen Zusammenschluss beobachtest, dürfte deshalb vor allem interessieren: Welche politische Linie soll er in den Wahlkampf im Baskischen Land und in Navarra bringen?

Die Beteiligten wollen zugleich eine Partei aufbauen, mit der sie bei den foralen und autonomen Wahlen im Mai in Euskal Herria und Navarra antreten. Ein erster Entwurf ihres politischen Programms liegt bereits vor, wurde aber nach Darstellung von ABC.es durch eine Presseleakage bekannt. Dennoch steht die formale Organisation noch aus: Die Bewegung hat nach wie vor weder einen Namen noch sichtbare Gesichter.

Wichtig ist deshalb, zwischen der politischen Absicht und dem bereits verfügbaren Papier zu unterscheiden. Die öffentliche Vorstellung ist für den 9. Januar angesetzt. Programm und Statuten sollen dagegen in einer ersten Versammlung zu Beginn des kommenden Jahres beschlossen werden.

Was am 9. Januar sichtbar werden soll

Die öffentliche Präsentation

Mit dem 9. Januar beginnt nach dem Bericht die sichtbare Phase der Initiative. Bis dahin bleiben die Beteiligten offenbar ohne öffentlich bekannten Namen und ohne Gesichter, die sich zuordnen lassen. Damit ähnelt der Start eher der Vorstellung eines politischen Programms als dem Auftritt einer bereits vollständig aufgebauten Organisation.

Für die angehenden Wählerinnen und Wähler ist das ein klarer Unterschied: Am 9. Januar kannst du die politische Richtung kennenlernen, aber noch nicht von einer fertigen Parteiorganisation ausgehen. Die eigentliche formale Grundlegung folgt mit der ersten Versammlung. Dort sollen laut ABC.es sowohl das politische Programm als auch die Statuten beschlossen werden.

Der Programmentwurf steht für Autonomie und Souveränität

Ein abertzaler und zugleich kommunalpolitischer Ansatz

Der geleakte Entwurf beschreibt eine Partei mit abertzaler Ausrichtung. Das Programm soll nach Angaben von ABC.es Maßnahmen mit autonomistischem, souveränistischem und anti-migrationspolitischem Zuschnitt enthalten. Der Schwerpunkt liegt damit nicht allein auf der Unabhängigkeitsfrage, sondern auch auf politischer und kommunaler Autonomie.

Besonders deutlich fällt die Haltung zur Zuwanderung aus. Die neue Initiative will sich ausdrücklich von Positionen der „postmodernen Linken“ in der Immigrationspolitik abgrenzen. ABC.es fasst die Linie des Programmentwurfs mit einem deutlich anti-migrationspolitischen Zusatz zusammen.

In Euskal Herria passen ganz Afrika und ganz Lateinamerika nicht hinein.

Quelle: ABC.es

Eine neue Linke gegen die „postmoderne Linke“

Abgrenzung als programmatische Mitte

Die geplante Partei entsteht nach dem Bericht aus Disidenten innerhalb der abertzalen Linken. Ihre Distanzierung von der „postmodernen Linken“ ist damit ein zentrales Merkmal. Das betrifft laut Zusammenfassung von ABC.es vor allem die Immigrationspolitik.

Gerade diese Kombination macht den Start interessant: Die Bewegung will abertzale Ziele mit einer deutlich restriktiven Zuwanderungspolitik verbinden. Zugleich bleibt das Bild bislang unvollständig. Der vorliegende Entwurf liefert programmatische Signale; die Namen der Beteiligten, die konkrete Parteiorganisation und die endgültige Beschlussfassung sind noch nicht bekannt.

Bis Mai soll daraus eine Partei für zwei Wahlfelder werden

Parteiaufbau, Versammlung und Wahlziel

Der politische Zeitplan ist klar angelegt: 9. Januar für die öffentliche Vorstellung, eine erste Versammlung zu Beginn des kommenden Jahres für die Verabschiedung von Programm und Statuten und anschließend die Teilnahme an den foralen und autonomen Wahlen im Mai in Euskal Herria und Navarra.

Damit verfolgt die Aliança Catalana „a la vasca“ ein dichtes Ziel: Aus einer bislang programmatisch sichtbaren Initiative soll innerhalb weniger Monate eine wahlbereite Partei werden. Für die politische Einordnung in beiden Wahlgebieten ist deshalb entscheidend, was nach dem 9. Januar konkret vorgestellt wird und welche Statuten die Versammlung beschließt.

Der derzeitige Stand lässt sich so zusammenfassen: Eine neue abertzale Partei formiert sich, ein erster Programmentwurf ist bekannt, und ihre politische Abgrenzung ist eindeutig. Noch offen sind Name, Gesichter und die endgültige organisatorische Form. Der Start am 9. Januar gibt dir den nächsten konkreten Termin, an dem du prüfen kannst, ob dieser politische Zusammenschluss die angekündigte Linie in die Praxis übersetzt.

Quellen

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