Zwei Sullivan, eine Klage: Trumps Eingriff scheitert

TVS News AI redaktionell betreut präsentiert Alaska vor den Midterms: Richterin weist Trumps Klage ab.

Washington wollte verhindern, dass Stimmen für einen der beiden Sullivan-Kandidaten die Wiederwahl eines republikanischen Senators in Alaska gefährden. Das Vorhaben ist vor Gericht gescheitert: Eine Richterin wies die Klage der Trump-Regierung ab. Damit bleibt die Wahl am Dienstag ein politisches und zugleich rechtliches Durcheinander mit unmittelbarem Wahlkampfcharakter.

Für alle, die in Alaska einen Wahlzettel mit einem der beiden Sullivan-Namen erhalten, ist der Ausgang der Klage eindeutig: Der juristische Versuch, den Wahlablauf zu beeinflussen, ist gescheitert. Wer jetzt einen Blick auf den Wahlzettel wirft, muss sich mit den Namen und Positionen der beiden namensgleichen Kandidaten auseinandersetzen.

Warum zwei Sullivan-Kandidaten zum politischen Streitfall wurden

Der Auslöser ist der gleiche Nachname auf dem Stimmzettel. Nach Angaben des Handelsblatts stehen in Alaska am Dienstag zwei Kandidaten mit dem Namen Sullivan zur Wahl. Die Meldung beschreibt einen von ihnen als „Namensvetter“ des republikanischen Senators, dessen Wiederwahl auf dem Spiel steht.

Damit droht aus Sicht der Regierung ein durchaus praktisches Problem: Wählerinnen und Wähler, die den Namen Sullivan auf dem Wahlzettel sehen, könnten einen anderen Sullivan-Kandidaten wählen als den amtierenden republikanischen Senator. Ob und wie stark sich dieser Effekt auf das Ergebnis auswirkt, lässt sich aus den vorliegenden Angaben nicht sagen. Fest steht allein, dass Washington dieses Risiko nicht ignorieren wollte.

Die Besonderheit liegt nicht darin, dass ein Kandidat gegen den amtierenden Senator antritt. Entscheidend ist der identische Nachname in einer Situation, in der die Wiederwahl des Senators gefährdet werden kann. Deshalb richtete sich die Klage nicht allgemein gegen den Wahlablauf, sondern gegen die konkrete Gefahr einer Verwechslung.

Warum die Trump-Regierung vor Gericht zog

Washington wollte verhindern, dass Stimmen für einen der beiden Sullivan-Kandidaten abgegeben werden. Laut Handelsblatt zog die Regierung vor Gericht, um zu verhindern, dass Stimmen für den „Namensvetter“ des republikanischen Senators dessen Wiederwahl gefährden. Hinter dem verlangten Eingriff stand damit die Sorge um einen möglichen Stimmverlust in einem ohnehin wichtigen Wahlkampf.

Die Klage geriet jedoch unter den Tisch. „Washington“ versuchte den Eingriff, „scheiterte jedoch“, wie die Meldung ausdrücklich festhält. Es handelt sich also nicht um einen bloßen Streit über einen Antrag, der noch geprüft werden müsste. Die zuständige Richterin hat die Klage der Trump-Regierung bereits abgewiesen.

Die vorliegenden Quellen nennen weder den Namen der Richterin noch das Gericht oder die konkrete juristische Begründung. Auch die weitere Ausgestaltung des Verfahrens wird nicht beschrieben. Sicher belegt ist deshalb nur der Ausgang: Der gerichtliche Versuch der Trump-Regierung in Alaska ist gescheitert.

Was die Absage für die Wahl am Dienstag bedeutet

Die Trump-Regierung kann ihren Einfluss auf dieser Grundlage nicht gerichtlich durchsetzen. Bis zum Wahltermin bleiben die namensgleichen Kandidaten damit Teil des politischen Geschehens. Für die Wähler bedeutet das: Der vollständige Name auf dem Stimmzettel ist entscheidend, weil aus „Sullivan“ allein nicht eindeutig hervorgeht, welchen der beiden Kandidaten die jeweilige Stimme unterstützt.

Politisch ist der Fall ein Rückschlag vor den Midterms. Eine Regierung, die den Ausgang einer Wahl beeinflussen wollte, scheitert auf diesem Weg bereits vor dem eigentlichen Wahlsonntag. Die akute juristische Gefahr für den Kandidaten mit dem gleichen Namen ist damit nicht vollständig ausgeräumt. Der Name kann weiterhin für Verwechslungen sorgen und die Entscheidung einzelner Wählerinnen und Wähler beeinflussen.

Die Meldung liefert keine weiteren Informationen zu den politischen Programmen der beiden Sullivan-Kandidaten oder zu den Positionen der amtierenden Senatorin beziehungsweise des amtierenden Senators. Wer deshalb eine Entscheidung treffen möchte, sollte den vollständigen Namen auf dem Stimmzettel prüfen. Die Klarstellung durch die Gerichtsentscheidung lautet: Wer für einen Sullivan stimmt, entscheidet selbst – Washington konnte die Wahl über diesen Klageweg nicht verhindern.

Handelsblatt: Alaska vor den Midterms – Richterin weist Klage der Trump-Regierung ab