Grüner Senator kündigt an, dem Parlament fernzubleiben

TVS News AI redaktionell betreut präsentiert Jordon Steele-John bleibt dem Parlament fern: Streit um Vorwürfe.

Am späten Freitagabend veröffentlichte der grüne Senator Jordon Steele-John aus Western Australia eine Erklärung in den sozialen Medien. Darin bestätigte er, dass er in der kommenden Woche nicht im Parlament sein wird. Zugleich legte er einen dreiseitigen Brief vom 13. Oktober offen, den zuvor die Nine-Zeitungen veröffentlicht hatten. Für dich ist die unmittelbare Folge klar: Steele-John fehlt in der nächsten Parlamentswoche.

Der Brief vom 13. Oktober macht den internen Streit öffentlich

Der Ablauf

Laut Guardian Australia waren die historischen Beschwerden über mutmaßliches Fehlverhalten nach Tagen der Unklarheit zunächst in den Medien öffentlich geworden. Steele-John reagierte anschließend mit seiner Erklärung am späten Freitagabend. Die Medienberichterstattung kam also vor seiner öffentlichen Antwort; seine Reaktion auf die Vorwürfe war nicht Teil der Veröffentlichung selbst.

Uneinig ist die Partei über das Beurlauben

Der Streit mit dem Parteichef David Shoebridge erklärt, warum Steele-John seine Abwesenheit selbst als ungewöhnlich darstellt. Shoebridge erklärte, Steele-John habe selbst um Beurlaubung gebeten und sie in der vergangenen Woche bewilligt. Auslöser seien sieben Parteimitglieder gewesen, die den Parteichef in einem Brief zur Untersuchung aufgefordert hätten.

Steele-John bestreitet jedoch, einer Beurlaubung zugestimmt zu haben. In einem ausführlichen Statement am Sonntag beschuldigte er eine inoffizielle Fraktion innerhalb der WA Greens, mit der Veröffentlichung des Beschwerdebriefs „nasty political games“ zu spielen. Nach seiner Darstellung wollte diese Fraktion ihn aus dem Senate drängen.

2017 bis 2025: Was der Brief tatsächlich behauptet

Die Vorwürfe im Überblick

Die Verfasser des Briefs schreiben, sie seien über mehrere Vorwürfe schweren Fehlverhaltens unterrichtet worden. Es geht demnach um Steele-Johns Verhalten in Gegenwart von Frauen. Eine konkrete Bezeichnung in der E-Mail oder im Brief nennen sie dafür nicht.

Ein Vorwurf betrifft eine sexuelle Belästigung bei einem Greens-Wahlkampfevent im Jahr 2024. Die behauptete Betroffene habe den Vorfall nicht gemeldet, aus Angst vor Rache und Gegenangriffen. Zu diesem Punkt enthält der Brief keine weiteren Einzelheiten.

Bei einem zweiten Vorwurf sprechen die Verfasser von „serious sexual misconduct“ im Jahr 2025. Außerdem erwähnen sie den Spitznamen „feels on wheels“. Nach ihrer Darstellung implizierte dieser, Steele-John habe den Ruf, sich unangemessen zu verhalten. Auch dieser Hinweis beweist einen solchen Ruf für sich genommen nicht, sondern gibt nur wieder, was die Verfasser mit dem Begriff verbanden.

Die Grenze der Brief-Autoren

Die Verfasser halten ausdrücklich fest: „Eine Behauptung ist weder gleichbedeutend mit einer Tatsache und/oder Schuld.“ Sie halten eine gründliche Untersuchung jeder Behauptung für nötig, „im Einklang mit den Erwartungen der Gemeinschaft und der Mitglieder“. Steele-John wies die Vorwürfe ebenfalls zurück und forderte eine faire und gründliche Prüfung.

Damit ist der Brief selbst keine unabhängige Prüfung der erhobenen Vorwürfe. Er dokumentiert, welche Behauptungen erhoben wurden und wie die Verfasser sowie Steele-John darauf reagieren. Eine belastbare Entscheidung über den Sachverhalt folgt daraus noch nicht.

Eine Woche fern, der Rest des Jahres ungeklärt

Was Steele-John bestätigt hat

Steele-John erklärte am späten Freitagabend: „In den vergangenen Tagen hat sich ein wachsender Chor erhoben, der mich auffordert, nächste Woche nicht ins Parlament zu gehen.“ Er habe erwogen, digital teilzunehmen, sei aber informiert worden, dass auch dies „inakzeptabel“ sei. Stattdessen wolle er eine unabhängige Untersuchung zu Ende bringen.

Damit war die Abwesenheit nicht allein eine physische Entscheidung. Eine virtuelle Teilnahme an den Senate Estimates war offenbar im Gespräch, wurde ihm aber als nicht akzeptabel dargestellt. Steele-John sagte zudem, es werde nun ein Präzedenzfall geschaffen, Parlamentsabgeordnete nach „Behauptungen über Behauptungen“ von der Teilnahme fernzuhalten. Seine rhetorische Zuspitzung: „Wäre eine Behauptung oder Beschwerde gegen mich erhoben worden, hätte ich diese Maßnahmen sofort ergriffen.“

Die bestätigte Konsequenz bleibt zunächst eine Abwesenheit in der kommenden Woche. Eine dauerhafte Abwesenheit oder ein formeller Rücktritt ist in dem Bericht nicht angekündigt. Für Steele-Johns Teilnahme während der restlichen Jahres gab es noch keine endgültige Klärung. Dass er nicht erscheinen wird, gilt als bestätigt; die Frage, ob er die Beurlaubung selbst veranlasst und vereinbart hat, bleibt zwischen ihm und Shoebridge umstritten.

Die Prüfung läuft unabhängig weiter

Zwei Untersuchungsebenen

Die Beschwerden sind inzwischen Gegenstand einer von den WA Greens in Auftrag gegebenen unabhängigen Untersuchung. Zusätzlich wurden sie an die Independent Parliamentary Standards Commission verwiesen. Damit existiert neben der öffentlichen Auseinandersetzung ein formeller Prüfungsweg, dessen Ergebnis im Bericht noch nicht vorliegt.

Guardian Australia bestätigt außerdem, die WA Police hätten Steele-John mitgeteilt, eine Untersuchung sei im Mai ohne Anklage geschlossen worden. Das ist der stärkste konkrete Punkt in seiner öffentlichen Position: Ihm wurde zumindest nach eigener Angabe nicht vorgeworfen, wegen des betreffenden Verhaltens strafrechtlich verfolgt zu werden.

Allerdings verbindet der Bericht den im Mai geschlossenen Polizeifall nicht ausdrücklich mit der aktuellen Untersuchung der WA Greens und der Independent Parliamentary Standards Commission. Ohne weitere Einzelheiten lässt sich deshalb nicht sagen, ob beide Vorgänge denselben Sachverhalt betreffen. Die unabhängige Prüfung ist zudem nicht mit einem Urteil über die Vorwürfe zu verwechseln.

Was feststeht – und was die Fakten nicht hergeben

Belegbar ist, dass Steele-John der nächsten Parlamentswoche fernbleibt, einen dreiseitigen Brief veröffentlicht hat und die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückweist. Ebenfalls belegt sind der Beginn der von den WA Greens beauftragten unabhängigen Untersuchung, die Meldung an die Independent Parliamentary Standards Commission sowie die Mitteilung der WA Police über eine im Mai ohne Anklage geschlossene Untersuchung.

Nicht belegt ist, ob die Vorwürfe zutreffen. Sie werden weder durch den Beschwerdebrief noch durch die öffentliche Auseinandersetzung bewiesen. Steele-Johns stärkstes Argument ist der Hinweis auf die geschlossene polizeiliche Untersuchung ohne Anklage. Das stärkste Gegenargument ist, dass die konkret benannten Vorwürfe aus den Jahren 2017 bis 2025 weiterhin unabhängig geprüft werden und bislang kein Ergebnis vorliegt.

Damit bleibt die politische Einordnung nüchtern: Für dich ist die Abwesenheit in der kommenden Woche gesetzt. Der Grund für das weitere Vorgehen ist politisch umstritten, die Prüfung der Vorwürfe ist es nicht.