Feijóo zu Urda: „Wenn sie nicht zurücktreten, wählen wir sie ab“

TVS News AI redaktionell betreut präsentiert Feijóo stellt Sánchez und Puente nach dem Eisenbahnunfall in Urda zur Rede.

Der Eisenbahnunfall in Urda im spanischen Toledo hat nach Angaben von El País und ABC mindestens 69 Todesopfer verursacht. Alberto Núñez Feijóo richtete seine Kritik deshalb nicht nur an die technische Infrastruktur, sondern direkt an Premierminister Pedro Sánchez und Verkehrsminister Óscar Puente. Nach einem Treffen mit 15 Fachleuten für Eisenbahninfrastruktur und -dienste in Génova sagte der PP-Chef: Wer seiner Pflicht nicht nachgekommen sei, müsse dafür geradestehen.

Feijóo macht aus dem Unfall eine Verantwortungsfrage

Die politische Zurechnung

Feijóo sprach nach Angaben von ABC am Freitag nach einem Treffen mit einem Komitee für Eisenbahnsicherheit in Génova direkt über Sánchez und Puente. Seine Argumentation war eindeutig: Wer eine Aufgabe im Zusammenhang mit der Sicherheit der Eisenbahnen nicht erfüllt habe, müsse die Folgen tragen. Wer die betreffende Person ernannt und in ihrer Position bestätigt habe, trage noch mehr Verantwortung.

Damit richtet sich seine Anklage nicht nur an die unmittelbar Verantwortlichen. Sie soll auch die Regierung treffen, die den Unfall nicht als isolierten Vorfall behandelt. Feijóo erklärte, die politischen Verantwortlichkeiten würden spätestens bei den Wahlen geklärt, die nach seiner Aussage innerhalb eines Monats stattfinden würden.

Die technische Ebene bildet den Kern seiner Kritik. El País berichtet, Feijóo habe den „mangelhaften Unterhalt durch die Regierung“ des spanischen Hochgeschwindigkeitsnetzes kritisiert. Außerdem pointed er auf ein veraltetes Sicherheitssystem und warf der Regierung vor, es nicht erneuert zu haben.

Damit greift seine Kritik über den Unfalltag hinaus. Nach seiner Darstellung lässt sich der Vorfall nicht als einzelner Fehler erklären, wenn Wartung, Sicherheitstechnik und Kontrolle nicht funktionieren. Die politische Konsequenz soll entsprechend über den Unfall hinausreichen.

„Si no dimiten ellos, los dimitiremos en las urnas“

Die schärfste Ankündigung

Feijóos deutlicheste Aussage betrifft den Wahlkampf. Falls die Verantwortlichen nicht von selbst zurückträten, werde das PP sie bei den Wahlen abberufen. Die Formulierung richtete sich in den Berichten ausdrücklich an Sánchez und Puente.

„Wenn sie nicht selbst zurücktreten, werden wir sie bei den Wahlen abberufen.“

El País gibt die Drohung etwas allgemeiner wieder: Wenn die Verantwortlichen nicht selbst zurückträten, würden sie bei den Wahlen abgewählt. In beiden Darstellungen bleibt die Kernbotschaft gleich. Feijóo macht aus dem Unfall in Urda eine Angelegenheit, die politische Folgen haben soll, wenn die Regierung nach seiner Einschätzung nicht handeltelt.

Der Gegenangriff gegen die Regierung

Feijóo bezog sich außerdem auf Audiodateien, die nach seiner Darstellung einen Fehler im Kontrollzentrum von Adif im Bahnhof Atocha belegen. Er kritisierte die Regierung dafür, einen Bediensteten für acht Jahre negligenter Verwaltung verantwortlich machen zu wollen. Außerdem erinnerte er an den Unfall von Adamuz. Damals seien, so seine Darstellung, die Folgen eines Gleisbruchs durch große Pressekonferenzen verdeckt worden. Heute werde ein Vorhang für einen großen Verwaltungsbrand in der spanischen Eisenbahn gesucht.

Gegenüber Puente sagte Feijóo, es sei nicht die Lösung, die Augen zu schließen und eine einzelne Person zu zeigen, wenn die Fehler in einer Kette lägen. Seine Kritik richte sich deshalb nicht nur gegen einen Namen, sondern gegen das System aus mehreren Verantwortungsbereichen.

15 Fachleute brachten Audits und Sicherheitsprioritäten ins Spiel

Das Treffen in Génova

Der politische Auftritt war kein isolierter Kommentar. Feijóo hatte nach Angaben von ABC ein Treffen mit einem Komitee von Experten für Eisenbahnsicherheit in Génova absolviert. El País nennt die Teilnehmerzahl: 15 Fachleute für Infrastruktur und Eisenbahndienste. Nach diesem Gespräch nahm Feijóo deren Aufgaben und Schlussfolgerungen in seine politische Argumentation auf.

Das Ziel sei laut ABC, wieder Vertrauen in die Infrastrukturen für die spanische Bevölkerung zu gewinnen. Dafür seien nach Feijóos Worten Zeit und eine umfassende Prüfung der Verwaltung des gesamten Eisenbahnnetzes notwendig.

Was im Ernstfall verlangt wird

Feijóo konkretisierte seine Sicherheitsprioritäten mit drei möglichen Maßnahmen: eine Strecke nicht mehr zu eröffnen, wenn die Sicherheit das verlangt, die Geschwindigkeit zu senken oder eine Strecke stillzulegen. Er erklärte, er werde diese Entscheidungen treffen, wenn sie nötig seien. Sicherheit, Erhalt und Wartung nannte er als vorrangige Ziele.

Die verfügbare Berichterstattung nennt noch keine konkreten Änderungen an Wartungsstandards oder Sicherheitssystemen. Sicher belegt sind Feijóos politische Forderung nach Verantwortung, seine Kritik an Wartung und veralteter Sicherheitstechnik sowie der Vorschlag, die gesamte Verwaltung des Schienennetzes zu prüfen. Die genaue Unfallursache und die einzelnen Versagenspunkte bleiben in den vorliegenden Berichten nicht vollständig ausgeführt.